Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

De-Mail – Grundlagen

Projektziele

Unter dem Projektnamen "Bürgerportale" entwickelt das BMI gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden eine Lösung für eine rechtssichere elektronische Kommunikation. Das Projekt wurde mittlerweile in "De-Mail" umbenannt. Mit einem De-Mail-Dienst können Nachrichten und Dokumente zuverlässig und vor Veränderungen geschützt in einem sicheren Kommunikationsraum versendet werden.

Das Projekt De-Mail zielt auf die Einrichtung einer sicheren Kommunikationsinfrastruktur für Bürger, Unternehmen und Verwaltung. Es ist Bestandteil des Modernisierungsprogramms "Vernetzte und transparente Verwaltung" der Bundesregierung und steht in Übereinstimmung mit der Nationalen E-Government-Strategie. Die Bundesregierung hat sich in dem vom Bundeskabinett im April 2010 beschlossenen Maßnahmenpaket "Brücken für den Arbeitsmarkt und Innovation" für eine rasche Umsetzung der De-Mail-Dienste ausgesprochen. Darüber hinaus wird das Projekt von verschiedenen Verbänden, insbesondere dem BITKOM sowie der Arbeitsgruppe 3 "Innovative IT-Angebote des Staates" unterstützt, die anlässlich des Nationalen IT-Gipfels gegründet wurde. Die Realisierung einer vertraulichen und verbindlichen elektronischen Kommunikation stößt auch in der Wirtschaft auf großes Interesse, was durch die zahlreichen KMUs, Banken und Versicherungen deutlich wird, die sich bereits am Pilotprojekt beteiligt haben und sich auch in den weitergeführten Branchenprojekten engagieren.

Wesentlich für den Erfolg von De-Mail ist, dass die De-Mail-Dienste-Anbieter die Sicherheit, die sie versprechen, auch gewährleisten. Das BSI bringt seine Kernkompetenzen in das Projekt ein, indem es für das Sicherheits- sowie Zertifizierungskonzept verantwortlich ist. Damit leistet es einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Vision einer sicheren und verlässlichen Infrastruktur für eine vertrauliche und verbindliche elektronische Kommunikation.

Sinn und Zweck von De-Mail ist es, grundlegende Sicherheitsfunktionen für den sicheren Austausch elektronischer Nachrichten einfacher anwendbar zu machen und damit deren rasche Verbreitung zu fördern. Wer für ein noch höheres Sicherheitsniveau zusätzliche Sicherheitstechnologien einsetzen möchte, wird hierbei durch De-Mail auf einfache Weise unterstützt. Selbstverständlich können auch im Rahmen von De-Mail elektronische Signaturen zum Einsatz kommen.

Von zentraler Bedeutung bei De-Mail ist das Thema Sicherheit. Es werden Anforderungen zur Umsetzung der Sicherheitsziele definiert und konkrete Maßnahmen empfohlen. Wesentlich sind dabei Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität der Kommunikation.

De-Mail-Gesetz

Rechtliche Voraussetzung für die Akkreditierung (Zulassung) als De-Mail-Diensteanbieter ist das "Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften". Der Entwurf wurde am 13. Oktober 2010 vom Bundeskabinett verabschiedet, der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am 08.11.2010 veröffentlicht (BT-DrS. 17/3630). Im Bundesgesetzblatt 2011 Teil I Nr. 19, ausgegeben am 02.05.2011, wurde das "Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 28. April 2011" ("De-Mail-Gesetz") veröffentlicht.
Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 28. April 2011 (PDF, 113KB, Datei ist nicht barrierefrei)

E-Government-Gesetz

Die De-Mail ist durch das "Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften" ("E-Government-Gesetz") in bestimmten Verwaltungsakten als Schriftformersatz zugelassen. Der Gesetzentwurf (BT-DrS. 17/11473) wurde am 18. April 2013 vom Deutschen Bundestag beschlossen; die Zustimmung des Deutschen Bundesrates erfolgte am 7. Juni 2013. Im Bundesgesetzblatt 2013 Teil I Nr. 43, ausgegeben am 31. Juli 2013, wurde das "Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013“ ("E-Government-Gesetz") veröffentlicht.