Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

BSI-Stellungnahme zu Wahlsoftware

Ort Bonn
Datum 07.09.2017

Als nationale Cyber-Sicherheitsbehörde steht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Kontakt mit dem Bundeswahlleiter und unterstützt diesen bei Fragen der Absicherung der Bundestagswahl und der zugehörigen Informationstechnik sowie organisatorischen Prozessen. In enger Kooperation mit dem Bundeswahlleiter hat sich das BSI auf verschiedene Szenarien vorbereitet.

In intensiver Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundes- und Landeswahlleitern und dem Hersteller der Software PC-Wahl, hat das BSI Empfehlungen zur Verbesserung des Sicherheitsniveaus bei der Übermittlung vorläufiger Wahlergebnisse mit der genannten Software ausgesprochen. Nach Kenntnis des BSI ist der Hersteller derzeit dabei, die BSI-Empfehlungen umzusetzen. Daneben sind auf Anraten des BSI weitere organisatorische Prozesse implementiert worden, die die Sicherheit bei der Übermittlung der Wahlergebnisse verbessern.

"Das BSI begleitet die Behebung der Sicherheitslücken der betroffenen Software in engem Austausch mit dem Hersteller und hat zudem bereits im Frühjahr dieses Jahres weitere organisatorische Maßnahmen empfohlen, die die Übermittlung der Wahlergebnisse absichern. Künftig sollten auch für auf Informationstechnik basierende Wahlvorgänge nur noch vom BSI zertifizierte Software-Produkte eingesetzt werden. Hier wird erneut deutlich, dass Cyber-Sicherheit die Voraussetzung einer erfolgreichen Digitalisierung ist", so BSI-Präsident Arne Schönbohm.

Unabhängig von diesen konkreten Maßnahmen berät das BSI auch den Deutschen Bundestag und die Parteien und hat Penetrationstests und Webchecks durchgeführt, um mögliche Schwachstellen aufzudecken, damit diese geschlossen werden können. Daneben hat das BSI seine Lagebeobachtung bis zum Abschluss der Bundestagswahl 2017 intensiviert und hält erweiterte Krisenreaktionskapazitäten für eventuelle Vorfälle bereit.

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